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Sicherheit im Fokus des Landtages

Zum Thema Sicherheit im Landtag fand heute, am 9. Oktober,  ein ausführliches Arbeitsgespräch im Landhaus statt. Das Landtagspräsidium, Klubobleute von im Landtag vertretenen Fraktionen sowie gewählte Abgeordnete des Landtages Steiermark für den Ordnungsdienst besprachen sich mit Abteilungsleiter Rupert Meixner vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, dem stellvertretenden Kommandanten des Stadtpolizeikommandos Graz, Thomas Heiland, und dem Geschäftsführer Bernhard Krenn von der KLS Group, der vom Landtag beauftragten Sicherheitsfirma.

Schwerpunkte der Gespräche waren vor allem eine Optimierung im Zusammenspiel von Sicherheit und Transparenz im Zuge von Landtagssitzungen, dem aktuellen Stand der Erweiterung der Videoüberwachung des Landtages, aber auch allgemeine Bestimmungen im Sicherheitspolizeigesetz sowie das Hausrecht der Landtagspräsidentin.

Landtagspräsidentin Gabriele Kolar lud aus aktuellem Anlass zu diesem Gespräch ein und betonte einleitend die Wichtigkeit dieses Themas: „Ein offenes und transparentes Haus ist mir als Landtagspräsidentin ein wichtiges Anliegen. Doch muss auch die Sicherheit unserer Abgeordneten und Regierungsmitglieder, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Besucherinnen und Besucher gewährleistet sein. Um diesen Spagat gut zu meistern, braucht es eine bedachte und gut abgestimmte Zusammenarbeit mit allen sicherheitsrelevanten Stellen. Wir werden nach Kräften daran arbeiten, um auch weiterhin die Sicherheit und die Transparenz in unserem Hause zu gewährleisten und stetig weiterzuentwickeln."

Graz, am 9. Oktober 2019

Schönleitner, Deutschmann, Schwarz, Khom, Krenn, Kolar, Kurzmann, Heiland, Eisel-Eiselsberg © LT-Stmk/Eigletsberger
Schönleitner, Deutschmann, Schwarz, Khom, Krenn, Kolar, Kurzmann, Heiland, Eisel-Eiselsberg
© LT-Stmk/Eigletsberger
Arbeitsgespräch Sicherheit © LT-Stmk/Eigletsberger
Arbeitsgespräch Sicherheit
© LT-Stmk/Eigletsberger
Arbeitsgespräch Sicherheit © LT-Stmk/Eigletsberger
Arbeitsgespräch Sicherheit
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Arbeitsgespräch Sicherheit
© LT-Stmk/Eigletsberger
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