Coronavirus: Sitzungen des Landtages nur mehr für unaufschiebbar notwendige Angelegenheiten
In Anbetracht der aktuellen Situation rund um das Coronavirus sind am Dienstag alle Fraktionen des Landtages übereingekommen, dass der Landtag bis auf weiteres ausschließlich nur noch für unaufschiebbar notwendige Angelegenheiten zu einer Sitzung zusammenkommt.
Als unaufschiebbar notwendig sind jene Angelegenheiten anzusehen, deren Aufschub unwiederbringlichen Schaden für das Land Steiermark und seine Menschen mit sich brächte und dieser Schaden die Gefahren, die durch die Abhaltung der entsprechenden Sitzungen entstehen, jedenfalls übersteigen würde.
„Somit bleibt der Landtag Steiermark dennoch in dringlichen Angelegenheiten handlungsfähig! Durch unser krisenfestes, papierloses Arbeitssystem im Landtag kann auch die parlamentarische Arbeit im Hintergrund weiterlaufen. Bleiben Sie bitte zu Hause und helfen damit, die Verbreitung des Virus zu bekämpfen!", betont Landtagspräsidentin Manuela Khom.
Auch werden derzeit bis auf weiteres keine Landtagsführungen angeboten.
Graz, am 17. März 2020