Landtagspräsidentin Khom zu Besuch in Nordrhein-Westfalen

Landtagspräsidentin Manuela Khom ist derzeit Vorsitzende der österreichischen Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten sowie frisch gewählte Vize-Präsidentin der deutschsprachigen Partnerschaft der Parlamente. Im Rahmen dieser Funktionen traf sie diese Woche den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, welcher den Vorsitz in der deutschen Landtagspräsidentenkonferenz innehat.

Landtagspräsident Kuper lud zu einem Arbeitsgespräch nach Düsseldorf, um dort über die gemeinsame Sitzung der Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen und deutschen Landtage im Jänner 2023 zu beraten. Dabei ging es um die Themen Umwelt, Verkehr und die Mobilitätswende, welche Landtagspräsidentin Khom in ihrer österreichischen Vorsitzzeit in den Fokus rücken möchte.

So fand im Rahmen des zweitägigen Besuchs in Düsseldorf ein wichtiger Austausch mit Matthias Göken, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, über Konzepte der technologieoffenen Mobilitätswende statt. Weiter erhielt die steirische Präsidentin Einblicke in äußerst innovative Mobilitätsprojekte der Landeshauptstadt Düsseldorf, für die auch aus steirischer Sicht interessante neue Aspekte öffnen könnte.

Auf Seiten des Landtags Nordrhein-Westfalen begleiteten Vizepräsident Rainer Schmeltzer und Sathia Lorenz, Direktor beim Landtag, die Gespräche. Die steirische Landtagspräsidentin reiste mit ihrem Landtagsdirektor Maximilian Weiss.

Manuela Khom bedankte sich für den herzlichen Empfang ihres Landtagspräsidenten-Kollegen und betonte: „Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich die Wichtigkeit des überparteilichen, parlamentarischen Austausches - auch über die Landesgrenzen hinaus. Gemeinsam setzen wir uns für die Stärkung der regionalen Parlamente in einem Europa der unterschiedlichsten Regionen ein. Durch diese regelmäßigen, internationalen parlamentarischen Treffen sind wir stets bestens vernetzt und in geeinter Stärke für die gegenwärtigen aber auch künftigen Herausforderungen gewappnet."

André Kuper sagte beim Empfang: „Wir möchten im Januar bei der Konferenz der Landtagspräsidenten ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und für das jüdische Leben in Europa setzen. Ich danke Manuela Khom für den Austausch der Parlamente. Wir Demokratinnen und Demokraten stehen zusammen in Europa - gegen Krieg und Aggression. Das ist nicht nur ein Signal, das ist unsere Haltung für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit."