Blackout-Vorsorge im Landtag – Landespolitik rüstet sich für den Fall der Fälle
Am Dienstag, dem 21. Juni 2022 lud Landtagspräsidentin Manuela Khom zu einer internen Beratung mit Expertinnen und Experten, bei welcher es um die Erhaltung der landesparlamentarischen Handlungsfähigkeit in Notsituationen ging. Es war der Auftakt für die Planung eines Szenarios, welches sich niemand wünscht. Die Vorbereitung auf ein Blackout ist dennoch dringend notwendig.
Es ist derzeit ein heiß besprochenes Thema: Was passiert, wenn ein Blackout die Steiermark in Finsternis versetzt? Niemand weiß, welcher Auslöser vorhergeht, wie lange es dauern kann und welche Gebiete betroffen sein können.
Wie bereits die Pandemie zeigte, betrifft der Wegfall von gewohnten Routinen auch den gesetzlichen Rahmen aller Notwendigkeiten. Als verfassungsrechtliches Organ und als demokratische Basis für das gesamte Verwaltungshandeln in unserem Land muss der Landtag auf dieses Notfallszenario vorbereitet sein, um Rechtssicherheit trotz Ausnahmesituation zu gewährleisten.
Der Ort der stattgefundenen Auftaktbesprechung ist nicht zufällig gewählt: Die Grazer Burg. Sie spielt im Falles des Blackouts eine wesentliche Rolle für den steirischen Landtag. Durch eine temporäre Notstromversorgung wird der Sitz der Regierungsspitze auch zum vorübergehenden Sitz des Landtages. Die Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit betrifft in erster Linie die Präsidialkonferenz als entscheidendes Lenkungsorgan sowie den Ausschuss für Notsituationen als vertretungsweises Gesetzgebungsorgan.
So saßen am Dienstag die Mitglieder des Notausschusses in der Grazer Burg „Probe". Wichtige Ansprechstellen innerhalb des Amtes der Steirischen Landesregierung aber auch aus externen Stellen, wie beispielsweise Elektrizitätsunternehmen, Sicherheitsbehörden und öffentlich-rechtlicher Medien besprachen den Fall der Fälle und präsentierten ihren Status der eigenen Vorkehrungen.
„Es freut mich, mit dieser Kick-Off Veranstaltung wichtige Schlüsselstellen für dieses ungreifbare und nicht-einschätzbare Bedrohungsszenario zusammenzubringen und die notwendige Vernetzung für den Ernstfall zu besprechen.", betonte Landtagspräsidentin Manuela Khom, die unter dem Titel „LE²X - Versorgungssicherheit Legislative & Exekutive Steiermark" zu diesem Expertenkreis einlud.
„Ziel ist es, in den nächsten Monaten ein Konzept auszuarbeiten, das die Handlungsfähigkeit des Landtages im Falle eines Blackouts gewährleistet. Natürlich wünsche ich mir, dass dieses Konzept niemals zum Einsatz kommen muss. Es ist aber ein Schattenkampf mit einem unbekannten Gegner. Sich in Sicherheit zu wiegen und die Augen davor zu verschließen, erschiene mir jedoch verantwortungslos den Steirerinnen und Steirern gegenüber.", so Khom weiter.
Graz, am 21. Juni 2022
